Donnerstag, 29. Dezember 2016

Merkel und der Terror

!ch bin empört über die herzlosen, vom Blatt abgelesenen Phrasen der Bundeskanzlerin.
"Angela Merkel wirkt nach dem Anschlag in Berlin wie eine Pastorin, nicht aber wie eine Regierungschefin. Obwohl jeder Bürger nach Orientierung, Selbstvergewisserung und Zuversicht sucht, bietet die Kanzlerin statt Antworten nur Floskeln", schreibt Rudolf Adam, ehemaliger Vizepräsident des Bundesnachrichtendienstes im >>> Cicero 
Und Mathias Koch meint in der HAZ:
„Bloße Beschwörungsformeln der Regierenden helfen nicht weiter. Wer immer wieder hört, wie "bestürzt" Angela Merkel ist, kann irgendwann auf den Gedanken kommen, die Kanzlerin sei in Wahrheit darüber bestürzt, dass nun ihre Flüchtlingspolitik stärker denn je mit dem Terror verbunden wird.“
Politiker etablierter Parteien glänzen zur Zeit wieder mit Nullsätzen und Floskeln wie am Fließband. Daran kann man erkennen, dass sie die Bevölkerung entwender für leicht "plemm, plemm" oder im Vorschulalter stecken geblieben halten.
Und ich bin wütend auf die Medien, die, ohne zu zögern, Kritik an Merkel "sogleich als überzogene Verunglimpfung zurückwiesen, ohne dass Merkel sich auch nur eine Sekunde zu wehren brauchte.  So haben Politiker die Presse gern" wie Markus Somm, Chefredakteur der Basler Zeitung, schrieb, der aus der Schweiz die Vorgänge bei uns in einem lesenwerten Artikel kommentierte. >>> Merkels Tote

Donnerstag, 15. Dezember 2016

Merkel und die Deutschen

Nach meinem Urlaub muss ich mich auf eine neue Situation einstellen. In Merkels Augen gehöre ich nunmehr zu den „Menschen, die schon immer hier in Deutschland leben“ (Merkel am  09.12.) im Gegensatz zu denen, „die schon länger hier leben“ (Merkel am 20.11.).
Sie ist dann wohl zu denen zu zählen, die zwar schon länger hier leben, aber wegen ihrer Herkunft immer noch Probleme mit denen hat, die schon immer hier leben und deren Nutzen zu mehren, sie geschworen hat.
Siehe dazu auch  >>>Kisslers Konter

1500 Polizeibeamte ?

1500 Polizeibeamte, um eine öffent- liche Silvesterfeier durchführen zu können? Und die Kölner Oberbürgermeisterin und der Polizeipräsident stellen ihr Sicherheitskonzept stolz in der Presse vor, statt sich zu empören, dass so etwas notwendig ist.
Was für eine Bankrotterklärung und ein Offenbahrungseid der Politik  gegenüber den Problemen der Zeit. Und am 2. Januar werden Medien und Politik über die sichersten Silvesterfeiern aller Zeiten jubeln, statt kritisch zu hinterfragen, warum dazu bundesweit Tausende an Poliziebeamten notwendig waren.
Es ist was faul im Staate !

50.000 Euro

VW hat einem Mitarbeiter, dem ge- richtlich bestätigt der Pass entzogen wurde, weil er als Salafist in Wolfsburg nach Syrien ausreisen wollte, um in den heiligen Krieg zu ziehen, ein Abfindung von 50.000 Euro, (in Worten: FÜNFZIGTAUSEND), angeboten, wenn er einer Änderungskündigung zustimmt.
Damit war der jedoch nicht einverstanden. Gegen die dann ausge- sprochene fristlose Kündigung klagt der Salafist zur Zeit vor dem Arbeitsgericht Braunschweig und verlangt eine deutlich höhere Abfindung. Nur durch diese Klage ist das unglaubliche Angebot von VW überhaupt publik geworden.
Es ist was faul im Staate !

Frauen für Trump

Nicht nur „alte weiße Männer“, wie uns deutsche Medien weiß machen wollen, haben Trump zur Macht verholfen, auch Frauen können frauenfeindlich sein. 53 Prozent aller weißen Frauen votierten für Trump. Bei Frauen ohne College-Abschluss waren es sogar 62 Prozent. Die einzige weiße Wählergruppe, die Hillary Clinton knapp für sich entscheiden konnte, waren Frauen mit einem Hochschul-Abschluss. 51 Prozent von ihnen stimmten für sie.

Sonntag, 13. November 2016

Getarnt als Flüchtlinge - IS trainiert Kämpfer für Asylverfahren

Na sowas. Damit konnte doch keiner rechnen...
Was jeder ahnte, wurde permanent heruntergespielt. 
>>> Justizminister Maas: "Terroristen sind keine Flüchtlinge. Sie wachsen meist in Europa zu Terroristen heran.“ 
>>> BND-Chef Schindler: "Keine Terroristen unter Flüchtlingen. Terroristen nutzen keine Flüchtlingsströme, um sich nach Europa einzuschleichen. Für sie sei es viel leichter, Europa mit gefälschten Papieren und Flugtickets zu erreichen“.
Und nun das:
FOCUS-Online zitiert am 13.11.2016 aus der WELT AM SONNTAG: 
„Pariser Attentäter kamen getarnt als Flüchtlinge“, und zwar alle! Und nach dem BND deutet alles darauf hin, dass die Terrormiliz ihre Kämpfer gezielt darauf vorbereitet, unter den vielen Flüchtlingen unterzutauchen, um nicht aufzufallen. 
>>> "Wir werden schamlos belogen", schrieb ich am 20.November 2015 und wurde am 13.November 2016 bestätigt
>>>  Getarnt als Flüchtlinge: IS trainiert Kämpfer für Asylverfahren

Das wahre Wahlergebnis?



Sie können es nicht lassen: „Mehrheit für Clinton, nur jede 4. Stimme für Trump. Das wahre Wahlergebnis:“ titelten WELT und  FOCUS-Online. Das ist natürlich keine Lüge. Sie unterschlugen nur geflissentlich, dass auch Clinton nur von jedem 4. Wahlberechtigtem gewählt wurde...

Merkel zu Trump

„Demokratie, Freiheit, Respekt vor dem Recht und der Würde jedes einzelnen Menschen, unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Einstellung“
Sie mahnt nicht etwa Erdogan, diese Werte zu achten. Nein, sie bietet Trump auf diesen Grundlagen eine Zusammenarbeit an....

Lehre aus der US - Wahl




Dienstag, 1. November 2016

Die ängstliche Mitte ?

Der Politikwissenschaftler Prof. Korte, ja der,  der im „Stern“ und im TV versucht zu erklären, wie ängstlich die Wähler ticken, die AfD wählen, hat einen Gastbeitrag in der FAZ veröffentlicht. Nachdem  ich den gelesen habe, weiß ich, dass ich mich zur „Angst-Mitte“ zählen muss. Seit dem weiß ich auch, dass der Mann Unsinn redet, wenn er denen, die rational anpacken und gestalten und in Deutschland den Karren ziehen, Ängstlichkeit unterstellt.
Wer sind denn für Korte die, die Angst vor TTIP, CETA, Atomstrom, Klimaverschiebung, Gen-Fleisch, Gen-Pflanzen, Chlor-Hühnchen, Kfz- Verkehr usw. haben? Gehören die zur „Angst-Linken“? Und die, die aus Angst um ihre Wiederwahl  vor notwendigen politischen Entscheidungen zurückschrecken, zu „Angst-Politikern“?
Menschen, die sich reale Sorgen um die Zukunft machen, sind doch keine „zukunftsängstliche Empörungsbewegung“ wie Korte sie  nennt. Sie wollen lediglich von ihren gewählten Repräsentanten konkrete, faktenbasierte Antworten und konzeptionelle Lösungsansätze haben.
Wenn die ehemaligen Volksparteien den Mut hätten, klar und verständlich und ohne „Sprechblasen- rhetorik“ oder in nichtssagender Kurzform nach dem Motto „Wir schaffen das“ Antworten mit Lösungsperspektiven zu  formulieren, bräuchte es keine Alternative zu deren Politik.     
Und mit dem Verweis auf Rechts wird Kritik – die Voraussetzung von Demokratie – diskreditiert. Es ist aber noch lange nicht jeder ein fremdenfeindlicher Nationalist, der die Wechselwirkungen zwischen Islam und Islamismus und die Folgen islamischer Einwanderung auf die offene Gesellschaft thematisiert haben möchte. Es zählt auch nicht jeder zur Lügenpresse-Fraktion, der dem Konformismus der Leitmedien nichts abgewinnen kann. Schon die Verwendung des Ausdrucks „Mainstream“ gilt ja inzwischen als anrüchig, wie Wolfgang Herles treffend feststellt.

Sonntag, 23. Oktober 2016

Angst und Sorge

Auch sind viele es leid, dass rationale Argumente immer nur zur „Angst und Sorge“ herabgestuft werden. Und da fragen sich Regierende und Medien, warum die Leute so sauer sind? Bürger mit anderer Meinung werden zu geistig Behinderten erklärt. Die Politik der letzten Jahre - Energiewende, Eurorettung, Einwanderungspolitik – bürdet den Menschen dieses Landes enorme finanzielle und soziale Kosten zugunsten Dritter auf und das, obwohl die politisch Handelnden geschworen haben, die Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden. Aber NRW hat den Eid ja bereits abgeändert...

Mit Blockflöten gegen den Islam

Auf einem Sonderparteitag der Union in MV sagte Merkel, dass sie wisse, dass es Sorgen vor dem Islam gäbe. Es liege aber an den Bürgern, diese Sorgen auch mit Pflege christlicher Traditionen zu begegnen und sie empfahl, jemanden zu suchen, der noch Blockflöte spielen könne, um gemeinsam mit Freunden und Familie Weihnachtslieder zu singen. Frei nach dem Motto: „Unsere Freiheit wird jetzt auch unter dem Tannenbaum verteidigt“. Und das Parteivolk lachte und applaudierte. 
Die Frau ist eine innenpolitische Katastrophe. 
In der gleichen Veranstaltung bezeichnete Merkel die AfD als Partei der „Nein-Sager“, während die CDU eine Partei sei, die Lösungen anbiete. Mir kommt die CDU eher als Partei der „Ja-Sager“ vor.
>>> DIE WELT Blockflöten...

Das war einmal...

Integration: Merkel erklärt Multikulti für gescheitert 
Kanzlerin Merkel stellt sich in der Integrationsdebatte hinter Horst Seehofer, der mit einem "Sieben-Punkte-Plan" die Zuwanderungsdebatte neu anstachelt. Doch in der Union regt sich Kritik gegen die Thesen des CSU-Chefs. 
Berlin - "Der Ansatz für Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert!", sagte Kanzlerin Angela Merkel auf dem Deutschlandtag der Jungen Union (JU) in Potsdam. Man müsse Migranten nicht nur fördern, sondern auch fordern. Dieses Fordern sei in der Vergangenheit zu kurz gekommen. 
Horst Seehofer: 
Deutschland sei kein Zuwanderungsland. Integration bedeute "nicht nebeneinander, sondern miteinander leben auf dem gemeinsamen Fundament der Werteordnung unseres Grundgesetzes und unserer deutschen Leitkultur, die von den christlich-jüdischen Wurzeln und von Christentum, Humanismus und Aufklärung geprägt ist".
Ein prognostizierter Fachkräftemangel könne kein Freibrief für ungesteuerte Zuwanderung sein. Den Zuzug Hochqualifizierter nennt Seehofer "ausreichend geregelt".
Das war 2010.... Wenigstens Seehofer ist seiner Linie treu geblieben.
Und bereits 2005
Altkanzler: "Weitere Zuwanderung unterbinden"  
Wir müssen eine weitere Zuwanderung aus fremden Kulturen unterbinden“, sagte Helmut Schmidt in dem Interview. Als Mittel gegen die Überalterung komme Zuwanderung nicht in Frage. „Die Zuwanderung von Menschen aus dem Osten Anatoliens oder aus Schwarzafrika löst das Problem nicht, schaffte nur ein zusätzliches dickes Problem.“ „Fehlerhafte Entwicklung“ Deutschland habe sich damit in den vergangenen 15 Jahren übernommen. „Wir sind nicht in der Lage gewesen, alle diese Menschen wirklich zu integrieren“, sagte Schmidt. „Sieben Millionen Ausländer in Deutschland sind eine fehlerhafte Entwicklung, für die die Politik verantwortlich ist.“ Es sei deshalb falsch, Ausländer für die Arbeitslosigkeit verantwortlich zu machen. Diejenigen, die sich nicht in die deutsche Gesellschaft integrieren wollten oder könnten „hätte man besser draußen gelassen“.
Und heute ? 
Sebastian Vogel beschreibt auf „Tychis Einblick“ wie eine gesell- schaftliche Elite in der Flüchtlingskrise dem moralischen Populismus verfällt und somit eine nachhaltige Immigrations- und Flüchtlingspolitik zum Wohle aller verhindert und mit einer unreflektierten, herablassenden und auf unvollständiger The- menkenntnis beruhenden Sprechweise gegenüber Andersdenkenden auftritt.
Der „Moralische Populist“ stufe sich selbst als moralisch ein, wobei er fälschlicherweise annehme, mehr als sein Gegenüber zu wissen, selbst aber unvollständige Kenntnisse habe und sich trotzdem herablassend äußere.
Dabei werde das nicht zu Ende gedachte Ideal in quasi-religiöser Weise zur Ideologie, die unter Ausblendung jeglicher Folgen und Nebenwirkungen als einfache und richtige Lösung den Menschen nahegebracht werden soll.

Freitag, 14. Oktober 2016

Sind Selbstmordattentäter selbstmordgefährdet ?

Klugscheißer unter Politikern und Journalisten haben es hinterher schon vorher gewusst: Selbstmordattentäter sind per se selbstmordgefährdet, weil sie sich nach dem „Paradies“ sehnen. Das weiß doch bis auf die dilettantische Justiz jeder. Nein, sind sie nicht. Sie sind darauf getrimmt, möglichst viele „Ungläubige“ mit in den Tod zu reißen. Das wäre dann ein Akt des Krieges. Erst dann Hätten sie ihren Auftrag erfüllt und wären ihrem „Paradies“ nahe. Wären sie „nur“ selbstmordgefährdet, hätten sie sich sicher alle bereits selbst umgebracht und das Thema „Selbstmordattentäter“ hätte sich längst erledigt. Tun sie aber nicht, denn das wäre ein Akt der Sünde.

Dienstag, 11. Oktober 2016

Terrorexsperten? Arrogante Besserwisser !

Mich kotzen diese selbsternannten Terrorexperten im TV langsam an. Da stellt sich eben im ZDF-heute Elmar Thevesen hin und wirft der Polizei in Chemnitz vor, dass sie am Samstag auf einen unerkannt Fliehenden nicht gezielt geschossen, sondern nur einen Warnschuss abgeben habe, weil gezielte Schüsse auf Fliehende heute polizeilicher Standard seien. Er rechnet natürlich mit einer umfangreichen Untersuchung dieses Fehlers. Und diesen Schwachsinn hat er seit heute Mittag dreimal wiederholt. Geht´s noch dämlicher? 
Hier die Heute-Sendung vom 10.10.2016 (gleich zu Beginn der Beitrag)

Sonntag, 2. Oktober 2016

Wie viele Migranten wirklich ?

Jetzt ist es amtlich. Nicht 1,1 Mio. sondern „nur“ 890.000 Migranten sind 2015 nach Deutschland gekommen. So jedenfalls die offiziellen Zahlen. Dass 2016 wieder knapp 210.000 dazu gekommen sind und wie viele bis 2014 schon hier waren, wird natürlich mit keiner Silbe erwähnt.
Und wie WELT-Online am 02.10. berichtet, sollen nach Expertenschätzungen schon 2014 bis zu 520.000 untergetauchte Ausländer ohne Papiere und Behördenkontakte in Deutschland leben. Und diese Zahl dürfte nach deren Ansicht weiter steigen.
Unter diesen „Papierlosen“ würden Menschen sein, die unentdeckt einreisten und noch nie Spuren bei einem Amt oder bei der Polizei hinterlassen hätten.  Die weit größere Gruppe hätten zwar in der Vergangenheit schon mit Behörden Kontakt gehabt, wären dann aber irgendwie untergetaucht. Inzwischen sind laut BKA 284.000 Ausländer zur Festnahme ausgeschrieben.
>>> Steigende Zahl untergetauchter Ausländer erwartet.  
Darüber hinaus haben tausende Migranten mit gefälschten Pässen  eine falsche Identität vorgetäuscht, um sich Vorteile im Asylverfahren zu verschaffen oder sie zu kriminellen Machenschaften zu verwenden. Über 2000 Passfälschungen hat das Bundesmat für Migration erkannt. Eigentlich hätte die Behörde sie anzeigen müssen. Doch sie tat gar nichts. Nun sind die Betrüger im Land und es werden wahrecheinlich viel mehr sein 
>>> BAMF winkt Flüchtlinge trotz falscher Pässe durch

Donnerstag, 29. September 2016

Schulen verlangen Klo-Geld

Angesichts der notwendigen Kosten von derzeit 100 Mrd. Euro für die Flüchtlingskrise ist es geradezu arrogant, wenn Schäuble sich hinstellt und tönt, dass es nicht stimme, dass die Ausgaben den deutschen Steuerzahler treffen würden, denn "es gibt keinen Menschen in Deutschland, der einen Euro weniger hat wegen der Flüchtlinge, die zu uns gekommen sind. Das  wird denen eingeredet." Und Heiko Maas, der  Linksaußen in der Bundesregierung, stellt bei Illner fest: "Die Milliarden für die Integration wurden in diesem Land erwirtschaftet und wurden niemanden weggenommen". Und dieser Schwachsinn wird auch noch vom SPD-Parteivorstand unter @HeikoMaas #Illner auf Twitter verbreitet. Und Julia Klöckner (CDU) tönt: "Der Steuerzahler muss nicht für Flüchtlinge aufkommen, da der Bund gut gewirtschaftet hat".
Nein? Wollen die uns verarschen?  Erstens wächst das Steuergeld nicht auf den Bäumen, sondern wird insbesondere von der Mittelschicht erarbeitet und zweitens leiden alle unter einem enormen Investitionsstau in die öffentliche Infrastruktur. für marode Straßen, Brücken, Schwimmbädern öffentliche Gebäude und  ein flächendeckendes konkurrenzfähiges Internet. Allein für die Sanierung maroder Schulen werden nach Expertenschätzungen 34 Mrd. Euro benötigt. Weil die fehlen, sieht sich eine Schule in Köln Kalk nun gezwungen, sieben Euro pro Halbjahr von den Schülern für die Benutzung der Schultoiletten zu verlangen.
Darüber hinaus sollen jetzt auch noch die Krankenkassenbeiträge erhöht werden, weil die derzeitigen Beiträge für die Versorgung der Flüchtlinge nicht ausreichen.

Die fundamentalste Fehlinvestition der Nachkriegszeit

Kein Geld für die Infrastruktur. Vielmehr lässt sich in Anbetracht dessen, was gerade passiert, von der fundamentalsten Fehlinvestition der Nachkriegszeit sprechen. Eine Investition (klammert man mal die selbstverständliche Versorgung von Kriegsflüchtlingen und politische Verfolgten aus, die hierzulande temporären Schutz genießen) in zum Großteil völlig ungebildete, unqualifizierte Zuwanderer, die den deutschen Staat allen Prognosen zufolge auch nach Jahrzehnten noch deutlich mehr kosten, als sie ihm jemals einbringen werden. Eine Investition in Menschen, die eine Kultur und Religion importieren, die sich kaum mit unserer verträgt, die mancherorts schon jetzt zu kulturellen Verwerfungen führt, die irgendwann, wenn sich die Verteilungskämpfe zuspitzen, womöglich in bürgerkriegsähnlichen Zustanden enden werden. Menschen, die Gewalt und Terror aus ihren Ländern zu uns bringen, weil sie ihre Gesinnung eben nicht an der deutschen Grenze abgeben und weil der deutsche Staat es ihnen ermöglicht, diese durch falsch verstandene Toleranz und zu geringe Forderungen auch über Jahrzehnte und Generationen aufrecht zu erhalten.

Mittwoch, 28. September 2016

Ausgeschlossene Normalbürger

Die Mehrheitsgesellschaft kommt in den deutschen Medien nicht mehr vor. Unter dem Deckmantel eines Minderheitenschutzes werden dagegen „schrille Minderheiten“ wie Schwule, Lesben, Transen, Veganer, Feministen, Genderianer, Linke, Rechte usw. hofiert.
Und in der Flüchtlingsdebatte haben Frauen ohne Migrationshintergrund in den Talkshows keine  Chance. Stattdessen werden ständig angeblich gut integrierte Kopftuchträgerinnen und Studierte mit Migrationshintergrund präsentiert, die gegenüber der Mehrheitsgesellschaft  als mahnende Kritiker auftreten dürfen, während diese Mehrheit von niemanden mehr vertreten wird. Warum werden keine Bürger, die ständig mit kriminellen Clans, Asylbewerbern, Kindern, die kein Wort deutsch sprechen, warum keine Bürger, die täglich mit den realen Auswirkungen der Politik zu tun haben, befragt?
Der Journalismus ist schon lange nicht mehr in der kritischen Distanz zur Politik, sondern hat vor allem mit Hofberichterstattung und noch viel mehr mit Propaganda und Erziehung zu tun. Und in Talkshows geladene Journalisten „sind immer unverhohlener dazu übergegangen, sich schützend vor Mutti Merkel zu werfen, wann immer es jemand wagt, ihre Flüchtlingspolitik als das zu bezeichnen, was sie ist: desaströs“ wie Anabel Schunke in „Tichys Einblick“ feststellt.

Sexismus in der Berliner CDU - oder "Sex in the City" für Arme (B.Kelle)

Sexismus in der CDU...
..ist wieder das tägliche Thema großer Medien und der Frauenbewegten. Dabei werden in Deutschland jeden Tag immer mehr Frauen zunächst unter den Schleier und dann hinter die Burka gezwungen und damit schrittweise in die Sklaverei gedrückt - das schert aber die weiße Frau nicht. So böse: Der Berliner noch-Parteichef Henkel soll die 25-jährige Seiteneinsteigerin Jenna Behrends eine „süße Maus“ genannt haben; außerdem wurde ihr der sofortige Vorsitz der Frauen-Union verweigert. So bleibt sie auf ihrem Mandat zum Abgeordnetenhaus sitzen. „Jenna Behrends hat es den 3. Tag hintereinander in fast alle Zeitungen geschafft.“ spottet unser Kolumnist Hugo Müller-Vogg: „Das dauerte bei den Opfern von #koelnhbf länger.“ Offensichtlich ist die Frauenbewegung wieder in ihrem Normalzustand angekommen - Aufregung um ihrer selbst willen, nicht wegen echter Diskriminierung oder Vergewaltigung von Frauen. Migration? Gibt´s gar nicht. (Aus Tychis Einblick)

Realitätsverlust in Berlin

Die Parteistrategen von Union, SPD, Grüne und Linke dürften nach der Berlinwahl aufatmen. Haben sie doch zusammen insgesamt  79.000 oder 34 % Nazi-Wähler an die AfD verloren.
Denn wenn Berlins Regierender Bürgermeister Müller  (SPD) mit seiner Prophezeiung  Recht hätte, dann würde das Wahlergebnis von Berlin mit 14,2 % Wählerstimmen für die AfD „auf der ganzen Welt als ein Zeichen des Wiederaufstiegs der Rechten und Nazis in Deutschland gewertet“.
Berlin war schon immer etwas größenwahnsinnig, betrachtet sich als Nabel der Welt und nimmt sich wichtiger als es in Wirklichkeit ist. Und ein Blick in die Weltpresse zeigt, dass Berlin dem Rest der Welt ziemlich schnuppe ist. Nur die obigen Parteien wird es freuen. Sie sind ihre früheren Wähler, bei denen es sich nach Müller ja um verkappte Nazis gehandelt haben muss, los....

Sonntag, 18. September 2016

Davon gehört ?...

...Wahrscheinlich nicht. Es waren für Politik und Medien die falschen Täter!
Anlässlich einer Demo skandierten mehrere Personen antisemitische Parolen. Darunter eine Frau: „Ihr solltet alle vergast werden!“ und andere: „Drecksjuden verpisst euch aus unserem Kiez!“  Vier zum Teil vermummte Araber zeigten dazu den „Hitlergruß“. Wo? Natürlich in Berlin Kreuzberg.
Wo ist der Aufschrei der "Linken", der Grünen und der SPD? Wo von den Medien? Die geben sich mit derartigen  "Nebensächlichkeiten" nicht ab, sind außerdem auf dem „Migrationsauge“ blind und gerade mit der AfD beschäftigt, die von denen zur  größte rechtsradikalen Herausforderung der Nachkriegszeit hochgejazzt wird. Außerdem passen die Täter nicht ins Feindbild der Gutmeinenden.
So etwas kommt dem Mainstream zur  Folge immer mehr aus der „Mitte der Gesellschaft“  aber doch nicht von Antisemiten mit Migrationshintergrund....
Quelle: >>> Berliner Zeitung

Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern

Jetzt ätzen sie wieder, die Linkspopulisten in Politik und Medien:
"Die Wähler sind dumm." - "Die Wähler sind Nazis." - "Immerhin: über 70% haben für die Flüchtlingspolitik gestimmt. ("und nicht "rechts" gewählt", Altmeier in "Hart aber fair)" - "Mecklenburg-Vorpommern?, das sind doch nur 1,2 Millionen Wähler." - „Die gewählten Kandidaten sind doch alles Dumpfbacken, die nichts geregelt kriegen.“
So? „Focus-Online“ hat die gewählten Kandidaten vorgestellt:
Drei mit Direktmandaten sind ehemalige CDU-Funktionäre. Von den 18 Abgeordneten sind 50 % Akademiker (Ein Richter, ein Professor, 2 Rechtsanwälte, ein Historiker, 2 Diplom-Ingenieure, ein Diplom-Ökonom und ein Volkswirt). Dazu ein ehemaliger CDU Bürgermeister, 1 Unternehmer, 1 Büroleiter, 1 Maschinenbaumeister, 1 Polizeibeamter, 1 Finanzbeamter und eine Bürokauffrau. Von 2 Abgeordneten ist der Beruf im Moment nicht bekannt.
Die FAZ in einem ersten Fazit:
„Es kommt einiges zusammen: Nicht allein "Merkel muss weg", sondern eine Aversion gegen die Westbindung, die Merkel in China zur Schau stellt. Abgelehnt wird auch der Kompromiss-Charakter der Politik, wie er in den Verhandlungen mit der Türkei zum Ausdruck kommt, oder die Globalisierung, für die TTIP und Ceta die Chiffren sind. Der Furor, der sich aus dieser Entfremdung speist, richtet sich indes nicht gegen eine Partei, sondern gegen alle. Wer meint, ihn nicht ernst nehmen zu müssen, der kommt darin um."
Oder:
"Wer die Zeichen der Zeit nicht erkennt, wer mit Arroganz auf insbesondere die eigenen, treuesten Wähler herabschaut, wer auf Schickimicki-Berater hört, die abends in Berliner Nobel-Kneipen beim Rotwein ihren Klienten aus Politik und Medien ihre Selbstverwirklichungsträume vom bunten Gender-Deutschland nahebringen und z,B, von vier Eltern pro Kind faseln, den bestraft der Wähler. Definitiv!"

Sonntag, 21. August 2016

Es war einmal oder: Was schert mich mein Geschwätz von gestern ?

Integration: Merkel erklärt Multikulti für gescheitert
Kanzlerin Merkel stellt sich in der In- tegrationsdebatte hinter Horst Seehofer, der mit einem "Sieben-Punkte-Plan" die Zuwanderungsdebatte neu anstachelt. Auch in der Union regt sich Kritik gegen die Thesen des CSU-Chefs.
Berlin - "Der Ansatz für Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert!", sagte Kanzlerin Angela Merkel auf dem Deutschlandtag der Jungen Union (JU) in Potsdam. Man müsse Migranten nicht nur fördern, sondern auch fordern. Dieses Fordern sei in der Vergangenheit zu kurz gekommen.
Horst Seehofer:
Deutschland sei kein Zuwanderungsland. Integration bedeute "nicht nebeneinander, sondern mit- einander leben auf dem gemeinsamen Fundament der Werteordnung unseres Grundgesetzes und unserer deutschen Leitkultur, die von den christlich-jüdischen Wurzeln und von Christentum, Humanismus und Aufklärung geprägt ist".
Ein prognostizierter Fachkräftemangel könne kein Freibrief für ungesteuerte Zuwanderung sein. Den Zuzug Hochqualifizierter nennt Seehofer "ausreichend geregelt".
Altkanzler: "Weitere Zuwanderung unterbinden"
Wir müssen eine weitere Zuwanderung aus fremden Kulturen unterbinden“, sagte Helmut Schmidt in dem Interview. Als Mittel gegen die Überalterung komme Zuwanderung nicht in Frage. „Die Zuwanderung von Menschen aus dem Osten Anatoliens oder aus Schwarzafrika löst das Problem nicht, schaffte nur ein zusätzliches dickes Problem.“
„Fehlerhafte Entwicklung“
Deutschland habe sich damit in den vergangenen 15 Jahren übernommen. „Wir sind nicht in der Lage gewesen, alle diese Menschen wirklich zu integrieren“, sagte Schmidt. „Sieben Millionen Ausländer in Deutschland sind eine fehlerhafte Entwicklung, für die die Politik verantwortlich ist.“ Es sei deshalb falsch, Ausländer für die Arbeitslosigkeit verantwortlich zu machen. Diejenigen, die sich nicht in die deutsche Gesellschaft integrieren wollten oder könnten „hätte man besser draußen gelassen“.

Freitag, 15. Juli 2016

Werden hier Böcke zu Gärtnern gemacht ?

Im Kampf gegen „Hass-Kommentare“ im Internet haben vor ein paar Tagen Polizisten in ganz Deutschland Wohnungen durchsucht. Ihr Ziel: Computer und Smartphones von Hass-Schreibern im Internet. Endlich, möchte man sagen. Menschenverachtende Propaganda, Volksverhetzung und Rassismus zu bekämpfen, wer kann da etwas dagegen haben ?
Die Frage ist nur, wer definiert eigentlich, was eine Hassrede ist? An vorderster Front agiert da die „Amadeu Antonio Stiftung“, ein mit öffentlichen Geldern geförderter privater linker Verein, der sich zum Ziel gesetzt hat, „eine demokratische Zivilgesellschaft zu stärken, die sich konsequent gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus wendet.“
Eigentlich eine prima Sache, wenn da nicht ein paar gravierende Schönheitsfehler wären:  Deren Frontfrau ist Anetta Kahane, die unter dem Decknamen „Viktoria“  Stasi-Mitarbeiterin war und in der SED Karriere als Ausländerbeauftragte im letzten SED-Senat von Berlin gemacht hat. Und die Öffentlichkeitsarbeiterin der Stiftung, Julia Schramm, postet linke Hass-Kommentare in sozialen Netzwerken, so wie diesen: „Nennen sie mich hysterisch, weil ich Steinmeier für seinen nationalistischen Dreck anspucken will, nenne ich sie ein Arschloch, Herr Kister.“ Ja, Frau Schramm ist eine wackere Streiterin für den gepflegten Dialog. Auch gegenüber dem deutschen Bundesaußenminister.
Ausgerechnet diese Frauen und deren Stiftung führen heute im Rechtsstaat Deutschland Listen darüber, wer als rechtsextrem zu gelten hat, was in unserem Land zweifelsohne den sofortigen Ausschluss aus dem politischen Diskurs der etablierten Politik zur Folge hat. Diese Frauen beraten mit Wohlwollen von Justizminister Heiko Maas (SPD) Facebook, was man löschen muss und was stehen bleiben darf.
Ausführlich dazu: „Darf Bespitzelung benannt werden?“ „Berichterstatter als Stimmungsmacher“

Mittwoch, 13. Juli 2016

Kaufprämie für E-Autos

Besser kann man kein Geld aus dem Fenster werfen. Nutzlos, wirkungslos und überflüssig.
Das ist ideologisch begründete schwarz-rote Staatsknete für grüne Spielzeuge für Besserverdienende und die Zweitwagen für deren Partnerinnen. subventioniert von Steuerzahlern, die sich diese nicht leisten können.

Energiewende - teuer und wirkungslos

Nur zur Erinnerung:
Die Luft enthält
  • 21 % Sauerstoff
  • 78 % Stickstoff
  • 0,038 % (CO2)
  • 96 % des CO2 produziert die Natur
  • 4 % der Mensch
  • Davon die Deutschen 3,1 %
Das sind 0,00004712 % mit denen die Deutschen den weltweiten CO2 Gehalt in der Luft beeinflussen können, wofür uns Verbrauchern dreistellige Milliardenbe- träge aus der Tasche gezogen werden.
Und das Schlimme ist, dass die Mehrheit der Deutschen dem Grün- Sozialistischen - Öko - Wahn ohne Widerspruch folgt und bereit ist, trotz niedrigster Stromhandelspreise an der Strombörse, den höchsten Strompreis in Europa zu zahlen und den Öko-Stromproduzenten die Taschen vollzustopfen. Und das alles, um dem ideologischen Anspruch eines Vorreiters in der Energiewende zu entsprechen. Lesen sie auch hier:

Energiewende

"Es ist eine Schande, dass Ökostrom seit sechs Jahren vom Stromverbraucher mit über 20 Milliarden Euro pro Jahr subventioniert wird, ohne dass dafür auch nur ein Gramm CO2 eingespart wird".
Prof. Dr. Justus Haucap

Sonntag, 15. Mai 2016

Europa zeigt uns, was es von uns hält

An diesen Veranstaltungen und dem Abstimmungsverhalten der „normalen“ europäischen  Fersehzuschauer kann man seit Jahren erkennen, dass uns das Medial-Politische-Establishment zwar ständig einzureden versucht, wie toll unser Ansehen in Europa als führende Wirtschaftsmacht mit einer beispielhaften Willkommenskultur für Flüchtlinnge  ist, dass aber die Zuschauer uns zeigen, was sie wirklich von uns halten. Nämlich nichts. Sie stimmen nicht über die Musik oder die deutschen Interpreten ab - wobei die diesjährige Interpretin mit ihrem albernen "Kleinkind-Manta-Outfit" in der Tat fehl am Platze war -  sondern sie stimmen „politisch“ ab, um uns ihre Verachtung zu zeigen.
Und "STERN"-Online sorgt schon mal vor und schreibt: "Und wenn auch die Diskussion sofort in Gang kommt: Mit Merkel oder ihrer Politik, die abgestraft wird, hat das alles nur wenig zu tun." Doch hat es auch. Insbesondere aber mit der moralingesäuerten deutschen Wertepolitik nach dem großkotzigen Motto: "Am deutschen Wesen muss Europa genesen:"

Montag, 11. April 2016

Böhmermann


„Satire darf alles“? Natürlich darf sie das nicht. Auch Experten betrachten Böhmermanns Gedicht als bewusst juristisch geschickt verpackte Schmähkritik. Außerdem hat das pubertäre Gehabe von Jan Böhmermann nichts mit Journalismus zu tun. Deshalb ist auch die Pressefreiheit nicht tangiert. Er selbst erklärt in seiner ZDF-Neo-Sendung vom 31.03.2016, dass seine Sendung "im weitesten Sinne keine Satiresendung" sei und er "mit Satire nichts am Hut" habe und sie "eher eine Quatschsendung" seien. Und bekanntlich findet die Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 2 Grundgesetz ihre Grenzen in den Vorschriften allgemeiner Gesetze, insbesondere im Recht auf persönlicher Ehre. 
Trotzdem steht die gesamte Journaille, die, wenn es ihr ins Konzept passt, nicht Müde wird, die Würde des Menschen besonders zu betonen, wie ein Mann hinter Böhmermann und freut sich diebisch, dass er die Bundesregierung in die Bredouille gebracht hat. Was wäre eigentlich gewesen, wenn Böhmermann nicht den türkischen, sondern einen anderen, nehmen wir mal an, den israelischen Staatspräsidenten auf übelste Art beleidigt hätte? Ein Aufschrei wäre durch die Medien gegangen und Böhmermann wäre noch am selben Tag gefeuert und bis an sein Lebensende als Antisemit gebrandmarkt worden.
Wenn auf Facebook üble Schmähkritik, Lügen, Beleidigungen und Unterstellungen erfolgen, ist der Aufschrei im Medial-Politischen-Kartell groß. Natürlich hat das nichts mit Meinungsfreiheit und schon gar nichts mit Pressefreiheit etwas zu tun. Es ist zu unterbinden und strafrechtlich zu verfolgen. Erfolg das Gleiche von angeblichen Intellektuellen im öffentlich rechtlichen Bereich, ist das Satire. Und die sich selbst für wichtig haltenden Comedians werden von den Fernsehanstalten hofiert, weil man glaubt, nur so jüngere Zuschauer interessieren zu können.  
Was für eine Doppelmoral, wenn dazu aufgefordert wird, auf Facebook nach Hasskommentaren zu fahnden, um gleichzeitig zu fordern, Böhmermanns Dämlichkeit unter die Freiheit der Kunst zu stellen, wie Frank Lübberking in der FAZ unter der Überschrift "Keine Privilegien für Satiriker und Journalisten" zur Kritik an der "Anne Will" Sendung vom 10.04.2016 zu Recht feststellte.
Da ich davon ausgehe, dass nicht jeder Leser das Gedicht kennt, hier eine Original-Abschrift aus "Cicero-Online"

Marsch von Idomie oder wie man eine humanitäre Katasrrophe inszeniert

In dem FAZ-Blog „Deus ex Machina – über Gott und die WWWelt“ wird der Frage nachgegangen, wer hinter dem „Kommando Norbert Blüm“ steckt, das für das Flugblatt verantwortlich zeich- net, mit dem Flüchtlinge in Idomeni in die Irre geleitet wurden.
Ein Blick ins Internet zeige, dass von vielen Beteiligten versucht wurde, eine zweite humanitäre Notlage wie im September letzten Jahres in Ungarn zu erzwingen.  Dahinter stecken mutmaßlich deutschsprachige Aktivisten, die am Montag einen Grenzdurchbruch bei Idomeni an der griechisch-mazedonischen Grenze angezettelt haben. Das würden einschlägige Meldungen belegen, die u.a. von dem Twitteraccount des Münchner Vereins Bordermonitoring e.V. kommen.
Auch würde deutlich, dass diese hinter der „Organisation“ des Flüchtlingslagers in Idomeni stecken würden. Weiter heißt es, dass im letzten Herbst derartige „Aktionskünstler“ in den deutschen Medien bei ihren Versuchen noch gefeiert wurden, Routen zum Grenzdurchbruch ohne Rücksicht auf geltende Gesetze aufzuzeigen oder zur privaten Schlepperei zu animieren. Die Unterstützer dieser Aktionen hätten sich damals der Sympathie der deutschen Medien sicher sein können. Das es nun etwas anders sei, liege an dem Tod dreier Afghanen, die beim Versuch, den Grenzfluss zu durchqueren, ertrunken sind.
Auch die Plattform „Welcome to Europe“ wende sich im Netz und auf Flugblättern an Migranten auf Englisch, Französisch, Arabisch und auf Farsi.
Etwa 70 Aktivisten und Journalisten seien von der mazedonischen Polizei festgenommen worden, die Flüchtlinge zu und über den Grenzfluss nach Mazedonien gelotst und begleitet haben, wobei es inzwischen bei linksextremen Aktionen schwer sei, zwischen Aktivisten und Journalisten zu unterscheiden. Dabei sei eine Gruppe „Sozialfotographie“, die ihre Bilder an klassische Medien verkaufe, wobei die Themen und Bilder auch über den Twitterhashtag „Marchofhope“, der vor allem von deutschen Unterstützern verbreitet würde und bereits im letzten Herbst bei dem Marsch nach Wien Verwendung fand, nach rund zwei Stunden auf den ersten Platz bei Spiegel Online landeten und danach in die ganze Welt verbreitet worden seien.
So ticke inzwischen die Medienwelt. Was man dafür brauche? Eine deutsche Bundeskanzlerin, die trotz geschlossener Grenzen weiter Hoffnung schüre, mehrere 1000 Menschen, die wegen dieser Hoffnungen unter großen Risiken kämen und in Elendslagern an Grenzzäunen ausharren, Hilfe aus dem Netz von linken Aktivisten bis zu Kathrin Göring-Eckardt, die den Durchbruch befürworten und  falsche Informationen verbreitende Flugblätter, sowie linksextreme Aktivisten, die im letzten Herbst aus dem Marsch von Budapest nach Wien gelernt hätten, was für emotionale Bilder man liefern muss, um die Medien anzufüttern und so auf die erste Seite zu kommen.
Medien würden wegen des Drucks, schnelle  Meldungen liefern zu müssen,  begierig und ohne eigene Recherche aufgreifen, was die Aktivisten absetzen. Und einen reißenden Fluss, in den man die Flüchtlinge  schicken könne, und nach Möglichkeit noch einige Kinder, die dort in Lebensgefahr seien, würden sich bestens für aufwühlende Bilder und politische Ziele eignen.
In diesem Sinne hat es offensichtlich auch Stern-TV  geschafft, Norbert Blüm vor den  Karren zu spannen.

Sonntag, 10. April 2016

Das "Nee" aus Holland

Kein politisches Konzept erfreute sich bei liberalen und linkspopulistischen Medien und Politikern einer so breiten Beliebtheit wie das der direkten Demokratie. Volksbegehren wurden vehement zur Überwindung der angeblichen Politikverdrossenheit der Bevölkerung gefordert.
Dabei sollte so viel Begeisterung zumindest nachdenklich machen, denn bei Volksbefragungen beteiligt sich nicht das Volk, sondern nur eine interessierte, machmal fanatische Minderheit. Ich kenne keinen Volksentscheid in Deutschland, in dem jemals eine Mehrheit der Wahlberechtigten für oder gegen etwas gestimmt hat. 
Immer waren es Minderheiten, die aufgrund geringer Wahlbeteiligungen mit relativen Mehrheiten ihre Interessen durchsetzen konnten. Solange das in den Kram von Linkspopulisten und Öko-Freaks passte, wurde das achselzuckend hingenommen. Ich erinnere nur an die Ablehnung der Winterolympiade in Garmisch-Partenkirchen (15,1 % der Wahlberechtigten stimmten mit Nein), der Olympischen Spiele in Hamburg (25,8 % Nein) oder das Rauchverbot in Bayern (20,3 % Ja). Damit wurden alle mit einem Votum absoluter Minderheiten der Wahlberechtigten entschieden.
Der erste Dämpfer dann für die Befürworter des Volksentscheides zur Verhinderung von  „Stuttgart 21“. Die S-21-Gegner unterlagen. Aber auch hier waren die Befürworter mit 28,4 % der Stimmen in der deutlichen Minderheit. Es wurde ruhiger um die Forderung von Volksbegehren. Die "Falschen" hatten gewonnen.
Und dann das: Holland sagte „Nee“ zu Kiew und traf Brüssel. Was für eine Aufregung im Blätterwald. Was erlauben sich die Holländer? Plötzlich wurde die niedrige Wahlbeteiligung herausgestellt und lautstark betont, dass nur 32 % der Wahlbeteiligten ja gewählt hätten und die 61 % „Nee- Stimmen“ seien in Wirklichkeit nur 18 %. Nur 2,5 Millionen Holländer hätten ihren Unmut geäußert. Und die könnten ja wohl nicht den Willen von 500 Millionen Europäern aushebeln, wie der SPD EU-Abgeordnete Knut Fleckenstein meinte.
Wie bitte? Hat der den Schuss nicht gehört? Wenn Abstimmungen wie in Holland in der gesamten EU möglich wären, würden aus den 2,5 Millionen sicherlich 3-stellige Millionenzahlen. Denn es geht vielen in Europa so wie den Niederländern: Sie fühlen sich ohnmächtig gegenüber dem  demokratisch nicht legitimierten Machtgehabe von Brüssel und Straßburg. Ja, sie können nicht einmal die Politik ihrer eigenen Regierung beeinflussen, die immer mehr Kompetenzen an Brüssel verliert.
Und zu guter Letzt: Die Ur-Grüne Rebecca Harms, Fraktionschefin der Grünen im Europarlament, bestätigt den Spruch von F.W. Bernstein: "Die schärfsten Kritiker der Elche, waren früher selber welche". Denn ausgerechnet sie, die sich als Anti-Atomaktivistin einen Namen gemacht hat, lehnt gegenüber dem „Kölner-Stadtanzeiger“ nunmehr EU- Volksabstimmungen ab, weil sie den Bestand der EU gefährden könnten. Interessant: Plötzlich darf das Volk nicht mehr gefragt werden. Sie meint, dass es sonst eine Kampagne zur Ablehnung geben könnte, die mehr gegen alles und jedes da oben in Brüssel gerichtet sei.
Ja, genau. Eine Kampagne gegen etwas. So werden Volksbegehren insbesondere von den Grünen angelegt. Bisher jedenfalls...

Samstag, 9. April 2016

Integrationskosten

                             Integrationskosten 900 Mrd. Euro ?    Bevölkerung wird von Politik bewusst in die Irre geführt
Über die Summe, die uns die Flüchtlinge kosten werden, gibt es höchst unterschiedliche Angaben. Am optimistischten ist die Bundesregierung. Die rechnet mit 12 Mrd. Euro pro Jahr und geht davon aus, diese aus der „Portokasse“ zahlen zu können.
Das wird von Ökonomen, Finanz- und Rentenexperten vehement bestrit- ten. Die Bundesregierung wisse um die tatsächliche Problematik, hielte sie aber vor den Bürgern geheim.
Es würde behauptet, die, die zu uns kämen, seien jung und müssten nur schnell genug integriert und in einen Job gebracht werden, damit sie Steuern und Rentenbeiträge zahlen und für Deutschland einen Gewinn brächten.
Dem widerspricht Clemens Fuest, Professor für Volkswirtschaftslehre und seit 01.04.2016 neuer Präsident des Ifo-Instituts. Er weist darauf hin, dass das Zentrum für Europäische
Wirtschaftsforschung Szenarien errechnet habe, dass für die 1,2 Mio. Flüchtlinge, die allein im vergan- genen Jahr registriert wurden, langfristig 150-250 Mrd. Euro aufgewen- det werden müssten, und da seien die Gewinne durch erwartetet Steuern und Sozialabgaben schon eingerechnet. Und die Bunderegie- rung rechnet bis 2020 mit 3,6 Mio. Flüchtlingen. Das wären dann nach Adam-Riese in 5 Jahren 750 Mrd. bis 1,25 Billionen Euro.
Natürlich sei es richtig und wichtig, jetzt in Bildung und Ausbildung zu investieren. Aber einen Gewinn würde das nicht bringen. Die Zuwan- derer würden im Durchschnitt Nettoempfänger staatlicher Leistungen bleiben, zumal nach Auffassung des Hamburger Universitätspräsidenten Prof. Dieter Lenzen auf Deutschland wegen des Bildungsniveaus vieler Flüchtlinge erhebliche Integrationsprobleme zukämen, weil Zweidrittel der Zuwanderer „im Grunde Analphabeten“ seien.
Zu ähnlichen Ergebnissen kommt Bernd Raffelhüschen, Professor für Finanzwissenschaft und Direktor des Forschungszentrums Genera- tionenverträge an den Universitäten Freiburg und Bergen (Norwegen) in „Focus-Online-Money“. Er meint: „Die Regierung weiß mehr über Flüchtlingskosten, gibt Daten aber nicht heraus“ Er rechnet für die Steuerzahler mit 450.000 Euro pro Flüchtling und kommt insgesamt auf 900 Mrd. Euro, wenn bis 2018 insgesamt 2 Mio. Flüchtlinge nach Deutschland kommen.
Diese Summe ergäbe sich aus den Integrationskosten und zukünftigen Verbindlichkeiten der Bundesrepublik, also etwa aus angesammelten Ansprüchen der Flüchtlinge an die Renten-, Kranken- und Pflegever- sicherung und die unausweichlich entstehende Grundsicherung im Alter und dabei handele es sich um eine optimistische Annahme. Sollte die Qualifizierung und Integration in den Arbeitsmarkt mehr Zeit als 8 Jahre benötigen, würden die Kosten über einer Billion liegen.
Und er bezweifelt, dass Flüchtlinge, die im Alter von 30 bis 35 Jahren nach Deutschland kamen und kommen und dann natürlich noch einmal fünf bis zehn Jahre benötigen, um in den Arbeitsmarkt integriert zu werden, spürbar die Rentenkasse entlasten könnten. Ein großer Teil würde Hartz-IV beziehen und es bliebe die Frage wie die, die einen Job hätten, 45 Jahre in die Rentenkasse einzahlen sollten? Das ginge schlicht nicht. Folglich würde die Zahl der Bezieher von Grundsicherung in 20-40 Jahren merklich anziehen, für die der Steuerzahler aufzukommen haben.
Und auf die Frage, wie das zu finanzieren sei, hatte er auch eine Antwort. Er glaubt, dass es einen Mix aus mehr Schulden, Steuer- und Beitragserhöhungen geben werde, die so geschickt platziert würden,damit es für die Bevölkerung im Einzelnen nicht so stark spürbar wäre und es nicht klar würde, wem die Maßnahme zugeordnet werden könne.

                                                                 Kostenverschleierung

Sonntag15.05.2016
Langsam beginnt schon die geschickte Platzierung der Integrationskosten. Natürlich nicht der Gesamtkosten. Nein, das würde das Volk unnötig verunsichern. Fein säuberlich nach Haushalten getrennt. Der Bund kalkuliert laut „SPIEGEL“-Online allein für seinen Haushalt bis 2020 mit 94 Mrd. Euro für Kosten von der Erstaufnahme bis zum Abschluss der Asylverfahren. 
Die Länder, die für Lehrer, Schulen, Sozialarbeiter, Wohnungsbau Unterbringung und Versorgung aufkommen müssen, beziffern im gleichen Artikel ihre Kosten auf jährlich mit 21 bis 30 Mrd. Euro. Allein Bayern kalkuliert für 13,5 % der aufzunehmenden Flüchtlinge mit Mehrkosten von 4,5 Mrd. Euro pro Jahr ab 2016. Das wären für alle Flüchtlinge 33,3 Mrd. Euro für die Länder. Macht zusätzlich rund 150 Mrd. Euro in 5 Jahren. Die Kommunen sind noch gar nicht dabei und nach Berechnung der Frankfurter Rundschau kommen auch auf die Krankenkassen Milliardenkosten zu und die Kosten für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge explodieren. Weil pro Monat 3000 bis 5000 Euro pro min- derjährigen Flüchtling fällig würden, müssten die Kommunen für die derzeit 65.000 Jugendlichen schon schätzungsweise 2,7 Mrd. Euro zahlen, schätzt der Städte- und Gemeindebund. 
Und da laut Studien nach 5  Jahren nicht einmal die Hälfte aller Migranten sich selbst versorgen kann und jedes Jahr weitere Migranten hinzukommen, wird das so weitergehen. Bis zur Grundsicherung für die Rente. Aber wir haben es ja. Noch !

Sozial-Mafia in Goldgräberstimmung

Unterbringung und Integration der Flüchtlinge sollen bis 2017 50 Milliarden Euro kosten. Und das sind 16 % des Bundeshaushalts 2016 von 317 Mrd. Euro.  Aber wir haben´s ja. Notfalls werden halt die Steuern erhöht und die 25 % Nettosteuerzahler in der Bevölkerung  noch mehr ausgepresst.
Doch wer profitiert von den Milliarden? Neben den Einzelhändlern ins- besondere Hotels, Caterer, Ärzte, Wohlfahrtsverbände, Containerher- steller, Immobilienbesitzer, Sprachlehrer, Sozialpädagogen und andere, oft dubiose Geschäftemacher, die sich einen  goldenen Schnitt versprechen. Einige sprechen inzwischen von einer Sozial-Mafia. Und je mehr Flüchtlinge kommen, desto höher steigen die Preise. Beispiele gefällig?
  • In Berlin hat eine Investorengruppe dem Berliner Senat eine mehrjährige Anmietung von 22 Hotels angeboten. Gesamt- volumen des Asyl-Mietvertrages: 600 Mio. Euro oder 1500 Euro pro Bett im Monat (FAZ v. 01.02.16)
  • Das ehemalige Best-Western-Hotel „President“ in Berlin  wurde für eine Kaltmiete von 150.000 Euro/Monat ohne Nebenkosten angemietet. Macht einen  Quadratmeterpreis von 18,52 Euro. Dazu 400.000 Euro Ablöse für das Mobiliar. (FAZ v. 01.02.16)
  • Im ehemaligen Neckermann Gebäude in Frankfurt betreibt das Land Hessen eine Erstaufnahmeeinrichtung für 1600 Flüchtlinge, die dort ein paar Wochen leben, bevor sie weiter verteilt werden. Betreiber ist der Arbeiter-Samariter-Bund. Allein die ärztliche Versorgung macht 8000 Euro/Monat aus. Jährlich Gesamtkosten: 8.3 Mio. Euro/Jahr
  • Auch das Sprachkurs-Business brummt. 2015 standen dafür 299 Mio. Euro bereit. 2016 verdoppelt sich der Ansatz fast auf 559 Mio. Euro.
  • Caterer  können mit 10-15 Euro/Tag und Flüchtling für eine Vollversorgung kalkulieren. Einem Hartz-IV-Empfänger stehen dagegen 5 Euro/Tag für Ernährung zu.
  • Die Gesundheit ist neben der Unterkunft der größte Kostentreiber. Dafür sind im Schnitt 200 Euro pro Flüchtling und Monat fällig.
Wie viel der komplette Betrieb einer Flüchtlingseinrichtung kostet, darüber gibt es keine Auskunft. Solche Informationen bleiben unter Verschluss. Sie enthalten politischen Sprengstoff und man befürchtet noch mehr Verteilungskonflikte.
FAZ v. 18.02.2016 >>> Hier der Artikel