Mittwoch, 27. Januar 2016

500 Euro-Scheine ?

Unter dieser Überschrift erschien am 14.01.2016 eine DPA-Nach- richt, die von vielen Printmedien unkommentiert übernommen wurde  und die u.a. enthielt:
„Fast ausschließlich Männer war- ten  hier, darunter Dutzende iraki- sche Flüchtlinge. Ein Mitarbeiter der Iraki-Airways schlängelte sich hektisch zwischen den Menschen durch. Immer wieder reichen ihm Männer 500-Euro-Scheine. Sie kaufen sich auf den letzten Drücker ihre Tickets für die Rück- kehr in ihre Heimat – für 295 Euro“.
Seit wann erhalten irakische Flüchtlinge ihr Taschengeld in 500-Euro-Scheinen ???

Mittwoch, 13. Januar 2016

Wo bleibt das Recht ?

Von Hendrik Brandt. HAZ, 12.01.16
Es ist nur eine kleine Nachricht, wie es sie vielfach gibt in diesen Tagen. Sie steht natürlich auch in dieser Zeitung. Im Hamburger Randbezirk Ohlstedt hat ein Asylbewerber aus Somalia ein zehn Jahre altes Mädchen belästigt und geküsst. Die Polizei hat ihm eine Falle gestellt und ihn festgenommen; der Mann hat alles zugegeben. Und ist doch auf freiem Fuß.
Wer versteht das? Was läuft da schief? Nackte Gewalt, Macho-Anmaßungen und kriminelle Energie von angeblich Hilfesuchenden treffen nicht erst seit der Nacht von Köln auf den deutschen Rechtsstaat – und er unterliegt. So sieht es zumindest oft genug aus. Sowohl in den Augen vieler Deutscher als auch bei der Minderheit krimineller Flüchtlinge. Erst recht bei ihnen. Anmeldung unter verschiedenen Namen? In Deutschland offenbar ganz einfach. Straftaten in aller Öffentlichkeit? In der Gruppe be- kommt uns sowieso niemand. Respekt vor Frauen? Wer sagt, dass eure Regeln auch für uns gelten? Probieren wir’s doch mal aus.
Das alles ist nicht neu. Der Konflikt hat mit der Anzahl der Zuwanderer nur mächtig an Kraft und Schärfe gewonnen. Schon immer kamen mit den wirklich Schutzsuchenden auch Menschen, denen es um Deckung für ihr Verbrechertum ging. Ganz gleich, ob es nun entwurzelte Kleinkriminelle, Taschendiebe, Sexualstraftäter oder gar Terroristen sind. Sie jetzt schnell zu identifizieren und zügig wieder abzuschieben ist nicht das Gegen- teil von Integrationsarbeit – son- dern gehört zu dem kurvenreichen Weg, der vor uns liegt. Dieser Klärungsprozess ist Teil der An- strengung, die sich das Land mit der Kanzlerin mehrheitlich vorge- nommen hat.
Wenn dafür Gesetze angepasst werden müssen, dann sollte es schnell gehen. Aber viel wichtiger wäre es, dass nicht mehr nur die Polizei, sondern auch Justiz und Strafverfolgung die Mützen jetzt endlich etwas fester auf den Kopf ziehen. Nicht alles, was etwa bei einer Haftprüfung in gemütlichen Zeiten angemessen erschien, gilt jetzt weiterhin. Polizisten, die Straftaten aufklären, müssen auch darüber sprechen (dürfen), wenn die Täter wie gestern in Hannover in Flüchtlingsheimen oder anderen Unterkünften gefasst werden. Es ist offensichtlich höchste Zeit, die Kanten des Rechtsstaats allseits klar zu zeigen – nicht trotz, sondern wegen der Hilfsbereitschaft im Land. Und damit die Verbrechen mancher Flüchtlinge nicht zum Vorwand für neue Straftaten von Rechtsextremisten und „Bürgerwehren“ in Sachsen, Köln und anderswo werden. Viel Zeit bliebt da nicht mehr.
Der Satz, dass die Arbeit der Integration jetzt erst beginne, ist oft bemüht worden. Nun ist endgültig klar, dass damit nicht nur Anstrengungen bei Erstaufnahme, Bildung oder Wohnungsbau ge- meint waren. Sondern eben auch eine neue Dynamik bei der Be- kämpfung von Verbrechern. Wenn wir das nicht schaffen, schaffen wir sonst auch nicht viel.

Nichts als die Wahrheit über Köln

Von Matthias Koch, HAZ, 09.01.2015
Chaostage, Polizeiversagen, Einsatz- fehler – so etwas ist leider hier und da schon vorgekommen, in Deutschland und anderswo. Wenn aber in Köln, wie es nun aussieht, ein bewusstes Belügen der Bevölkerung durch die Behörden hinzukommt, verlässt der Vorgang die Kategorien des bloßen Versagens und geht über ins vollends Skandalöse.
Nach jüngsten Berichten haben hohe und höchste regionale Verantwortliche, von der Polizeiführung bis zur Oberbürgermeisterin, wahrheitswidrig das Vorliegen konkreter Hinweise auf die Herkunft der Täter öffentlich geleugnet. Man kennt das Denkmuster: um Himmels willen kein Wasser auf die Mühlen der Rechtsradikalen gießen. In Wirklichkeit aber macht ein Staat, der Political Correctness an die Stelle der Wahrheit setzt, alles nur noch schlimmer. Scheibchenweise kam jetzt, unter dem Gejohle der rechten Szene, nach und nach alles heraus: Ja, es waren auch Flüchtlinge dabei; ja, es waren auch Syrer. Warum legten die Behörden nicht gleich alle Karten auf den Tisch? Welches Bild hat ein solcher Staat von seinem Volk? Findet er es einfältig? Rassistisch? Will er es vor sich selbst schützen?
Es wird Zeit, an ein paar rechtsstaatliche Grundtatbestände zu erinnern. In der Demokratie hat der Staat eine dienende Funktion gegenüber den Bürgern. Ordnungsbehörden sollen das Geschehen auf unseren Straßen ordnen, nicht das Denken in unseren Hirnen. Wenn die Behörden Sicherheit und Ordnung nicht gewährleisten können, müssen sie aufrichtig sagen, woran es lag. Von jedem Zeugen wird vor Gericht verlangt, dass er „nach bestem Wissen die reine Wahrheit“ sagt und nichts verschweigt. Dies darf der Bürger, gerade in heiklen Fragen, auch von den Behörden erwarten. Der Staat, den die Väter und Mütter des Grundgesetzes wollten, ist keine Nanny, die uns mit einem süßen Lied in den Schlaf wiegt.

ZDF mo:ma - Männer unter Generalverdacht

07.01.2016
Es ist nicht zu fassen. Heute Morgen, im  Morgenmagazin des ZDF, keine Rede mehr von enthemmten arabischen Machos, die in Köln, Hamburg, Stuttgart, Bielefeld und wahrscheinlich anderswo Frauen sexuell genötigt haben, stattdessen ist nur noch von größeren Männergruppen und Männergewalt die Rede. Im ZDF werden alle Männer unter Generalverdacht gestellt. Die bisherigen Erkenntnisse seien nicht nur vorläufig, sondern komplett unsicher, behauptete der Moderator Mitri Sirin. Wahrscheinlich nur Klischees, die man zu politischen Forderungen verarbeitet. Und dann durfte auch noch die Netzfeministin Anne Wizorek (#aufschrei) ungeprüft Lügen über Vergewaltigungen am Rande des Münchner Oktoberfestes auftischen, die nicht die Spur einer Wahrheit nahekommen. Unglaublich.
Aber das ist beim ZDF-Morgenmagazin auch nicht verwunderlich. Seit Monaten werden wir alle 14 Tage, fünf Tage die Woche, von den beiden Moderatoren, Dunja Hayali und Mitri Sirin, mit ausschließlich positiven Flüchtlingsthemen und „Tweets“ von Dumpfbacken vollgesülzt, die nur mit einer selektiv dargestellten Realität etwas zu tun haben. Liegt diese Unausgewogenheit vielleicht daran, dass beide einen Migrationshintergrund haben? "Normale" Kritik wird totgeschwiegen.
Und davon dürfte es genug geben. Die FAZ  hat gestern unter der Überschrift „ARD und ZDF zu Übergriffen – Wissen sie nicht, was sie berichten sollen?“ einen Beitrag von Frank Lübberding veröffentlicht und mal wieder die Kommentarfunktion freigeschaltet. Die Reaktionen waren überwältigend. Innerhalb weniger Stunden wurden 1280 zustimmende Kommentare gepostet, die im Schnitt jeweils mit 200 „Likes“ versehen waren. Macht über den Daumen 256.000 Zustimmungen.
 Der Jubel in den Kommentaren lässt tief blicken: Es muss weit gekommen sein mit dem Journalismus in Deutschland, wenn ein Journalist, der schreibt, was Sache ist, geradezu überschwänglich gelobt wird. Hoffentlich dient das der Motivation!
>>> Hier der FAZ-Bericht

Montag, 4. Januar 2016

"Migranten völlig enthemmt" Horror in der Silvesternacht in Köln

In der Silvesternacht ist es in Köln zu zahlreichen Straftaten gekommen. Vor dem Hauptbahnhof und auf dem Domplatz hatten sich etwa 1000 Männer versammelt,  die offenbar aus dem nordafrikanischen oder arabischen Raum stammen. Mehrere Gruppen junger Männer im Alter von 15-34 Jahren seien völlig enthemmt gewesen, seien gemeinsam gezielt auf Menschen losgegangen und hätten Feiernde und Reisende zum Teil massiv sexuell belästigt und ausgeraubt.
Das gemeinsame Merkmal, das Beamte und Opfer nennen, sei, dass die Täter aus dem nordafrikanischen oder arabischen Raum kommen können. >>> Hier ein Video
Die Leitmedien blieben zunächst stumm. Erst als im Netz ein "Shitstorm" einsetzte, wurden die überregionalen Netzmedien langsam wach, und erst heute Abend, 04.01.2016, 4 Tage nach den schockierenden Vorfällen, erfolgten die ersten deutschlandweiten TV-Berichte über die Vorfälle auf RTL-Aktuell und in der Tagesschau. „Heute“?: Fehlanzeige. Dafür wurden akribisch Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte deutschlandweit aufgezählt. Erst das "Heute-Journal" brachte eine abgespeckte Meldung mit dem Tenor, dass erst heute, nach vier Tagen, das ganze Ausmaß deutlich würde aber noch nichts erwiesen sei. >>> ZDF gibt Fehleinschätzung zu
Es ist beänstigend, dass es 4 Tage gedauert hat, bis Politik und deutsche Leitmedien eine einheitliche und eher verharmlosende Sprachregelung gefunden haben und Meldungen aus Hamburg brauchten noch einen Tag länger.
Wären die Täter Deutsche und die Opfer Migranten – ein Aufschrei wäre durch die deutschen Medien gegangen und die „Öffentlich –Rechtlichen“ hätten Brennpunktsendungen und Sondertalkshows gebracht.
Warum wird der Öffentlichkeit bewusst die Wahrheit verschwiegen? Ganz einfach, weil nicht sein kann, was nicht sein darf. Politik und Beschwichtigungsmedien halten sich zur Frage nach den Tätern so lange wie möglich bedeckt. Es scheint sie hätten Sorge, die Vorkommnisse könnten Ressentiments gegen Flüchtlinge befeuern. Das entlarvende dabei ist, dass nicht die bestürzenden Fakten als das Schlimme eingestuft werden, sondern dass die "Falschen" recht behalten könnten, weil die Realitäten anders sind als uns eingehämmert werden soll.
Aus dem Umfeld  des NRW-Innenministeriums heißt es, einige der Täter seien vor zwei Jahren aus Nordafrika nach Deutschland gekommen. Ihre Integration sei wohl bisher nicht geglückt. Nun sei zu befürchten,  dass sich in der Bevölkerung Ängste vor Flüchtlingen verstärken. Und wer den grinsenden Justizminister Maas bei seinem TV-Statement gesehen hat, muss an dessen Scheinheiligkeit förmlich verzweifeln oder resignieren.
Wenn  dann auch noch die Medien mauern, bis sie aufgrund eines „Shitstorms“ im Netz nicht mehr anders können, schwinden  deren Vertrauen und Glaubwürdigkeit von Tag zu Tag mehr und der Mann auf der Straße bringt es auf den Punkt: „Lügenpresse“ eben.
Und jetzt warte ich nur noch auf die verharmlonden und relativierenden Beschwichtigungsappelle der Linkspopulisten nach dem Motto: Es sei noch nichts erwiesen. Woher wollen die Zeugen wissen woher ein südländisch aussehender Mann kommt. Die Gesellschaft müsse das verstehen. Araber seien Alkohol nicht gewöhnt. Sie hätten nicht gelernt, damit umzugehen. Es fehle ihnen vielleicht ein Enzym, um den Alkohol kontrolliert abzubauen. Und: Sexuelle Übergriffe, Raub, Körperverletzung und Vergewaltigungen  seien ein gesamtgesellschaftliches und kein kulturelles Problem von Machos mit Migrationshintergrund. Kaum habe ich das geschrieben, erscheint in der SZ der erste Beitrag dazu >>> Ministerin fordert Sensibilisierung der Polzei
Zu guter letzt die Betroffenheitsstatements deutscher Politiker. Nichts als heiße Luft:  >>> Ein robustes Nein

An Menschenverachtung nicht zu überbieten

Antifa fordert Solidarität mit Polizistenmörder. Linksradikale verhöhnen ermordetenPolizisten im Netz 

Am Morgen des Heiligabend starb ein Polizist am Herborner Bahnhof. Ein 27 Jahre alter Mann war mit einem Messer auf ihn und einen Kollegen losgegangen. Auf der linksradikalen Internetplattform „Indymedia“ wird der getötete Oberkommissar nun als "dumm" verhöhnt und Solidarität mit dem Polizistenmörder gefordert.
Der 46-jährige Beamte und sein Kollege wurden von der Bahnaufsicht zu Hilfe gerufen, weil der Täter, ein wegen Gewalttaten mehrfach vorbestrafter Krimineller, der auf Bewährung auf freiem Fuß war, als Schwarzfahrer im Zug randalierte. Der Getötete hinterlässt Ehefrau und 4 Kinder, sein Kollege wurde schwer verletzt.
Es ist unglaublich, was die steuerfinanzierte Antifa denkt und verbreitet:  Der getötete Polizist sei selbst schuld, weil er den Gewalttäter nicht in Ruhe gelassen habe!
Das sind natürlich keine Hassparolen. Das sind höchstens überzogene Äußerungen von politisch und medial  unter „Artenschutz“ stehenden Linksextremisten. Und der Justizminister, der bei jedem hingeschmierten Hakenkreuz vor die Fernsehkammera rennt und die Gefahr von rechts beschwört, sieht natürlich keinen Anlass zur Besorgnis. Er schweigt dazu...