Im
Kampf gegen „Hass-Kommentare“ im Internet haben vor ein paar Tagen
Polizisten in ganz
Deutschland Wohnungen durchsucht. Ihr Ziel: Computer und Smartphones von
Hass-Schreibern im Internet. Endlich, möchte man sagen.
Menschenverachtende Propaganda, Volksverhetzung und Rassismus zu
bekämpfen, wer kann da etwas dagegen haben ?
Die
Frage ist nur, wer definiert eigentlich, was eine Hassrede ist? An
vorderster Front
agiert da die „Amadeu Antonio Stiftung“, ein mit öffentlichen Geldern
geförderter privater linker Verein, der sich zum Ziel gesetzt hat, „eine
demokratische Zivilgesellschaft zu stärken, die sich
konsequent gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus
wendet.“
Eigentlich
eine prima Sache, wenn da nicht ein paar gravierende Schönheitsfehler
wären:
Deren Frontfrau ist Anetta Kahane, die unter dem Decknamen „Viktoria“
Stasi-Mitarbeiterin war und in der SED Karriere als Ausländerbeauftragte
im letzten SED-Senat von Berlin gemacht hat. Und
die Öffentlichkeitsarbeiterin der Stiftung, Julia Schramm, postet linke
Hass-Kommentare in sozialen Netzwerken, so wie diesen: „Nennen sie mich hysterisch, weil ich Steinmeier für seinen
nationalistischen Dreck anspucken will, nenne ich sie ein Arschloch, Herr Kister.“ Ja, Frau Schramm ist eine wackere Streiterin für den gepflegten Dialog. Auch gegenüber dem deutschen
Bundesaußenminister.
Ausgerechnet
diese Frauen und deren Stiftung führen heute im Rechtsstaat Deutschland
Listen
darüber, wer als rechtsextrem zu gelten hat, was in unserem Land
zweifelsohne den sofortigen Ausschluss aus dem politischen Diskurs der
etablierten Politik zur Folge hat. Diese Frauen beraten mit
Wohlwollen von Justizminister Heiko Maas (SPD) Facebook, was man löschen
muss und was stehen bleiben darf.
Ausführlich dazu: „Darf Bespitzelung benannt werden?“ „Berichterstatter als Stimmungsmacher“
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